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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DES INTERNETANGEBOTES STAVOO

 

§1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen der stavoo UG, Romain-Rolland-Straße 137, 13089 Berlin, gelten für alle Verträge, die ein Nutzer mit dem Anbieter hinsichtlich der auf der Website des Anbieters unter https://www.stavoo.de oder Subdomains (nachfolgend „stavoo“) beschriebenen Leistungen abschließt.

 

§2 Leistungen des Anbieters

Der Anbieter stellt dem Nutzer mit stavoo eine Online-Plattform zur Verfügung, durch welche Nutzer die Möglichkeit erhalten mit prominenten Künstlern in Kontakt zu treten. Insbesondere können Nutzer personalisierte Audiogrüße von Künstlern und/oder Synchronsprechern in Auftrag geben. Die Inhalte werden dem Nutzer vom Anbieter in digitaler Form zur Verfügung gestellt. Der genaue Leistungsinhalt ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Detailseite des Anbieters. Stavoo wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Die Dienste des Anbieters sind für Nutzer teilweise kostenfrei, teilweise kostenpflichtig. Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Die Regelungen dieser AGB gelten entsprechend auch für die neuen Angebote.

 

§3 Registrierung

Um die Leistungen des Anbieters in Anspruch nehmen zu können, muss der Nutzer sich vor der ersten Nutzung von stavoo unter Angabe seiner persönlichen Daten einschließlich einer E-Mail-Adresse für stavoo registrieren. Die Registrierung erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos, welches der Nutzer über die Website des Anbieters einrichten kann. Der Nutzer muss mindestens 18 Jahre alt sein.

Mit Abschluss der Anmeldung und der Akzeptanz der vorliegenden AGB – online per Mausklick in dem dafür vorgesehenen Feld – gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von stavoo und der damit in Zusammenhang stehenden Dienste ab, welches der Anbieter annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Der Nutzer erhält nach seiner Registrierung zeitnah eine E-Mail-Mitteilung des Anbieters, die den Eingang seiner Daten und ggf. den Vertragsschluss bestätigt (Annahme des Angebotes).

 

§4 Vertragsschluss

Der Vertragsabschluss über kostenpflichtige Leistungen des Anbieters findet auf der jeweiligen Detailseite statt. Der Vertragstext wird jeweils vom Anbieter gespeichert. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Anbieter selbst findet nicht statt.

  1. Sollte sich ein Nutzer für die kostenpflichtige Leistung über die Erstellung einer Grußbotschaft entschließen, so muss er die jeweilige Bestellung durch Betätigung eines entsprechenden Buttons („Grußbotschaft bestellen“) per Mausklick ausdrücklich auslösen. Inhalt der Bestellung ist neben der Auswahl des gewünschten Künstlers eine Individualisierung der herzustellenden Grußbotschaft durch den Nutzer in dem dafür vorgesehenen Feld. Dem Nutzer ist es untersagt, Anfragen zu stellen die gegen Gesetze, gegen Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, sowie solche, die obszön oder gewaltandrohend sind. Der Nutzer erklärt sich hiermit einverstanden, stavoo von allen Ansprüchen Dritter freizustellen und schadlos zu halten, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung, Offenlegung oder Veröffentlichung der vom Nutzer vorgegebenen Inhalten durch stavoo ergeben. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Anfrage getreue der Anfrage umzusetzen zu lassen. Dem Künstler steht insoweit ein Ermessensspielraum gemäß der konkreten Buchungsanfrage zur Seite.

  2. Mit dem Klick auf "Grußbotschaft bestellen" stimmt der Nutzer dem auf der Video-Detailseite aufgeführten Preis ausdrücklich zu. Sobald die Buchungsanfrage eingeht, wird die gewählte Zahlungsmethode vorübergehend vorbelasten. Diese temporäre Vorbelastung wird der Anbieter bis zu dem Datum aufrechterhalten, an dem der Künstler entweder das Video erstellt und liefert oder die Buchungsanfrage abgelehnt wird. Sollte die Buchanfrage abgelehnt wird, wird der Kaufpreis zurückerstattet.

  3. Der Nutzer erwirbt mit dem Kauf ein einfaches, zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der von stavoo übermittelten Grußbotschaften und verpflichtet sich dazu, die Grußbotschaften nicht für gewerbliche Zwecke zu verwenden. Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.

  4. Zu einem Vertragsschluss kommt es erst, wenn die Anfrage des Nutzers von stavoo angenommen wird, indem der Nutzer die Nachricht erhält, dass eine Grußbotschaft erstellt wurde und dem Nutzer diese digital zur Verfügung gestellt wird. Die Künstler haben fünf (5) Tage Zeit, um Anfragen zu beantworten und zu erfüllen. Der Anbieter steht nicht dafür ein, dass alle Künstler verfügbar sind oder dass sie innerhalb von fünf (5) Tagen antworten. Die Leistungen der Künstler werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

  5. Dem Nutzer ist es untersagt, die erhaltenen Grußbotschaften zu bearbeiten oder auf sonstige Weise umzugestalten. Ferner ist es dem Nutzer untersagt, die Grußbotschaften in sozialen Medien öffentlich zugänglich zu machen. Darüber hinaus ist es untersagt, Künstler durch Verwendung der Grußbotschaft zu verunglimpfen, zu beleidigen oder auf andere Weise abfällig darzustellen.

 

Verstößt ein Nutzer gegen diese Vorgaben, kann stavoo und/oder der Künstler die Löschung des Videos ohne Rückerstattungsanspruch verlangen.

 

  1. Stavoo und der Künstler können jederzeit ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten und gegen Rückerstattung der Bezahlung die Löschung der Grußbotschaft verlangen.

 

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

Es wird auf die Ausschlussgründe des § 312dg BGB ausdrücklich hingewiesen, nach denen in bestimmten, gesetzlich vorgesehenen Fällen auch bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht nicht besteht. Insbesondere gilt das gesetzliche Widerrufsrecht nicht für Produkte, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Hierzu zählen auch die Wiedergabe von Videodateien im Streaming-Verfahren oder die Versendung von Nachrichten, wie teilweise vom Anbieter auf stavoo kostenpflichtig zur Verfügung gestellt.

Im Übrigen kann der Nutzer, der Verbraucher iSv § 13 BGB ist, die Vertragserklärung jedoch innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflicht des Anbieters gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:

stavoo UG

Romain-Rolland-Straße 137

13089 Berlin


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann die durch den Nutzer empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Dies kann dazu führen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllt werden müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung und für den Anbieter mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 6 Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. Über Änderungen der Nutzungsbedingungen wird der Anbieter den Nutzer rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen innerhalb der vorgenannten Frist, so besteht das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Bedingungen fort.

 

§7 Haftungsbeschränkungen

stavoo haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn. Die Haftungsbegrenzung dieser Bedingungen gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von stavoo. Ansprüche für eine Haftung aus zwingendem Recht bleiben unberührt.

Eine Haftung für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme und Schäden in diesem Zusammenhang, welche vom Anbieter nicht zu vertreten sind, ist ausgeschlossen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die Störung seines Betriebs bzw. des Betriebs seines Online-Dienstes infolge von höherer Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignissen oder infolge von sonstigen vom Anbieter nicht zu vertretenden Vorkommnissen (z. B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen, Verfügungen von öffentlicher Hand des In- und Auslands) veranlasst oder auf nicht schuldhaft verursachte technische Probleme zurückzuführen sind. Dies gilt auch, soweit diese Störungen bei vom Anbieter beauftragten Dritten eintreten.

Die Nutzer sind darüber hinaus verpflichtet, stavoo wahrheitsgemäß, unverzüglich und vollständig von der Rechtsverletzung und über alle Umstände, die der Abwehr der Ansprüche von Dritten dienlich sind, zu informieren und hierzu alle erforderlichen Materialien zu überlassen.

 

§ 8. Sonstiges

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Nutzern und stavoo und diese Nutzungsbedingungen ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar, soweit dem keine zwingenden Regelungen entgegenstehen.

Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Vertragsparteien sind gehalten, die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, mit der das vertraglich gewollte Ergebnis am besten erreicht wird.

 

§ 9 Alternative Streitbeilegung

 

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Die vorliegenden AGB wurden letztmals im März 2020 aktualisiert.

Ende der AGB.